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RABENELTERN.ORG e.V. » Beratungsstelle » Familienrecht » Muss man Unterhalt an Eltern zurückzahlen? » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Muss man Unterhalt an Eltern zurückzahlen?
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Familienrechts-Alias


Dabei seit: 06.05.2011
Beiträge: 0

Muss man Unterhalt an Eltern zurückzahlen? Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Geburtsjahr: 1982
Staatsangehörigkeit: deutsch
Ausgeübte Tätigkeit/Arbeitsumfang:
Nettoeinkommen monatlich:

Geburtsjahr des Kindes/der Kinder: Kind ist 1983 geboren
Sind beide Elternteile sorgeberechtigt? ja

Meine Frage:
Weiß gar nicht ob das hier reinpasst.
Aber
Sind Verträge zwischen Eltern und Kind verbindend, wenn sie eine Rückzahlung des Unterhalts vereinbaren.(Kind studierte und Eltern waren normal unterhaltspflichtig)
Person x hat einen Vertrag mit seinen Eltern unterzeichnet am Studienanfang.(diese haben mit Mama und Papa unterschrieben, Vertrag war von den Eltern aufgesetzt worden) über Rückzahlungsmodalitäten zu finanziellen Leistungen zur Unterstützung während des Studiums.
Mittlerweile hat das Kind das Studium in Regelstudienzeit abgeschlossen.
Eltern verlangen zinslose TeilRückzahlung des geleisteten Unterhalts im Vertrag. Keine genauen Angaben wann und wiehoch die Zahlungen sein sollen und wann die RückZahlungen beginnen sollen.

Muss man sich als Kind an den Vertrag halten? Ist dieser rechtsgültig?

Antworten bitte nur vom Experten und der Fragestellerin/dem Fragesteller, keine Antworten Dritter! Danke.

Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Familienrechts-Alias: 28.07.2011 13:26.

28.07.2011 13:24 Familienrechts-Alias ist offline E-Mail an Familienrechts-Alias senden Nimm Familienrechts-Alias in deine Freundesliste auf
Familienrechts-Alias


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Themenstarter Thema begonnen von Familienrechts-Alias
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ich schreibe das nochmal in genaueren Angaben:

Also Kind hat mit seinen Eltern zum Studienanfang einen "Vertrag" abgeschlossen.
Dieser wurde von den Eltern nicht mit Namen, sondern mit Mama und Papa unterzeichnet.
In diesem Vertrag wurde eine Teilrückzahlung vereinbart und Klauseln, dass das Kind keinen Nebenjob annimmt und sich um sein Studium zu kümmern hat.
Die gezahlten Gelder sind unter dem Satz den man als Unterhaltszahlungsrichtwert zahlt.
Es sind keine genauen Angaben über den Beginn und die Höhe der Rückzahlung gemacht worden. Nur, dass man sich irgendwann (also nach Abschluss des Studiums ) darüber unterhält.
Das Studium wurde mittlerweile erfolgreich und in Regelstudienzeit abgeschlossen.
Da es sich um ein 5,5 Jahre langes Studium gehandelt hat, sind aber mehr als 10000 € als Summe aufgelaufen.

Jetzt ist die Frage ist der 2002 vereinbarte Vertrag mit einer zwischenzeitlichen Erneuerung (2005) (da die Zahlung des Masterstudiengangs nicht als Teilrückzahlung(wie beim Bachelor), sondern als Ganzrückzahlung laufen sollte) überhaupt rechtsgültig?
29.07.2011 13:55 Familienrechts-Alias ist offline E-Mail an Familienrechts-Alias senden Nimm Familienrechts-Alias in deine Freundesliste auf
Astrid Ahlers
Rabenexpertin

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*schubs*

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13.09.2011 08:44 Astrid Ahlers ist offline E-Mail an Astrid Ahlers senden Nimm Astrid Ahlers in deine Freundesliste auf
Patrik Brendel Patrik Brendel ist männlich
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Muss man Unterhalt an Eltern zurückzahlen? Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Liebe Fragestellerin,

Deine Frage möchte ich aufgrund des von dir mitgeteilten Sachverhalts vorläufig wie folgt beantworten:

Aus meiner Sicht brauchst du dir bzw. die betroffene Person insoweit keine Sorgen zu machen.
Dieser von dir geschilderte Eltern-Kind-Unterhaltsvertrag ist rechtsunwirksam.
Eine Rückzahlungsverpflichtung besteht insoweit nicht.
Die von dir geschilderte Rückzahlungsverpflichtung von Ausbildungsunterhalt nach Abschluss des Ausbildungszieles verstößt wohl gegen die guten Sitten.
Beim Kindesunterhalt handelt es sich schließlich nicht um ein BAföG-Darlehen.

Die Eltern haben für eine angemessene Ausbildung des Kindes zu sorgen. Hierfür haben sie Kindesunterhalt zu leisten. Dieser gesetzlichen Verpflichtung haben sie, sofern sie finanziell leistungsfähig sind, nachzukommen. Das Kind ist gesetzlich nicht verpflichtet, im Zuge der Ausbildung erhaltene Unterhaltszahlungen zurückzuerstatten. Gegenteiliges kann auch nicht vertraglich vereinbart werden.
Sinn und Zweck des Kindesunterhaltes ist es doch schließlich, einem Kind eine bestmögliche berufliche Ausbildung zu ermöglichen, damit das Kind im späteren Leben wirtschaftlich abgesichert ist. Dies ist auch im Interesse der Eltern, schließlich stellt sich irgendwann eventuell auch die Frage, dass die Kinder für die kranken und mittellosen Eltern (z.B. Pflegefall) aufkommen sollten. Dann ist es nur im Interesse der Eltern, wenn die Kinder möglichst gut verdienen und dieser "umgekehrten" Unterhaltsverpflichtung auch nachkommen können.

Auch wenn es rechtlich unschädlich ist, solange sich aus dem Vertrag ergibt, wer die Eltern tatsächlich sind, dass sie mit Mama und Papa unterschrieben haben, haben es Mama und Papa mit diesem Vertrag vielleicht auch nicht ganz so ernst gemeint. Vielleicht sollte das ganze nur eine "erzieherische Maßnahme" sein, um zu erreichen, dass das Kind sein Studium möglichst schnell durchzieht.

Hoffe, Deine Frage hiermit abschließend beantwortet zu haben.

Liebe Grüße

Patrik Brendel

P.S.:
@Astrid: DANKE für's "Schubsen". daumenhoch
Durch die angegebene Anzahl der Antworten bin ich davon ausgegangen, diese Frage bereits beantwortet gehabt zu haben. stirn
13.09.2011 22:14 Patrik Brendel ist offline Nimm Patrik Brendel in deine Freundesliste auf
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